Flüchtlinge Binnenflüchtlinge

Weltweit sind 82,4 Millionen Menschen auf der Flucht. Davon sind:

• 30,3 Millionen Flüchtlinge*
• 48 Millionen Binnenvertriebene
• 4,1 Millionen Asylsuchende
  
  

2020 ist das neunte Jahr in Folge, in dem die Zahl der Geflüchteten gestiegen ist. Ein Prozent der Weltbevölkerung ist vertrieben. Fast neun von zehn Geflüchteten (86 Prozent) leben in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen – darunter extrem arme Länder wie Bangladesch, der Libanon oder afrikanische Länder.

42 Prozent der Vertriebenen sind unter 18 Jahre alt. Zwischen 2018 und 2020 kamen fast eine Million Kinder als Geflüchtete zur Welt. Viele werden es lange bleiben.

* darunter 5,7 Mio. Menschen aus Palästina und 3,9 Mio. aus Venezuela

Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert Geflüchtet als Menschen, die

• sich außerhalb des Landes befinden, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz haben
• wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine begründete Furcht vor Verfolgung haben
• den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen können oder aus Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren können.

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der Begriff "Flüchtling" auch für Binnenvertriebene, Umwelt- und Klimaflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge verwendet. Im völkerrechtlichen Sinn gelten sie nicht als Flüchtlinge.

Binnenvertriebene sind Menschen, die innerhalb ihres Heimatlandes Zuflucht suchen. Wirtschaftsflüchtlinge lassen ihr Heimatland aufgrund existenzbedrohender Rahmenbedingungen, Armut und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit hinter sich.

Klima- und Umweltflüchtlinge fliehen vor Umweltveränderungen oder Naturkatastrophen. Klimaflüchtlinge sind direkt von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen.

Rund 10 Millionen Kinder, Frauen und Männer auf der Welt sind staatenlos. Das ist für die Betroffenen ein großes Problem. Staatenlose Menschen haben keinen Pass und keine Staatsbürgerschaft. Viele Grundrechte fallen für sie weg.

Staatenlos wird man zum Beispiel als Folge eines Krieges. Tausende Menschen aus Syrien etwa sind in den Libanon geflohen und haben durch die Wirren des Krieges keinen Pass und keine Papiere mehr. Auch ihre am Zufluchtsort geborenen Kinder haben nicht das Recht, zur Schule zu gehen oder von einem Arzt behandelt zu werden. Staatenlosigkeit droht außerdem, wenn sich ein Staat auflöst oder Gebiete abgetrennt werden.

Die größte Gruppe von Staatenlosen bilden die Rohingya aus Myanmar. Fast eine Million Menschen dieser muslimischen Minderheit leben in Flüchtlingslagern in Bangladesch.

Laut Artikel 16a des Grundgesetzes können alle Personen, die politisch verfolgt werden, in Deutschland Asyl beantragen. Politische Verfolgung liegt vor, wenn ein Mensch wegen seiner

• politischen oder religiösen Überzeugung
• Staatszugehörigkeit
• Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe

bei Rückkehr in die Heimat (durch den Staat oder Dritte) einer der folgenden Punkte droht:

• Verfolgung
• Gefahr für Leib und Leben
• Beschränkung der persönlichen Freiheit

Neben dem im Grundgesetz verankerten Asylrecht gibt es Gesetze sowie internationale und europäische Standards. Dazu gehören die Gewährung von Flüchtlingsschutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention.

Notsituationen wie Hungersnöte oder Umweltkatastrophen werden nicht als Grund für Flucht und Asylgewährung anerkannt.

Viele Menschen, je nachdem aus welchen Land sie kommen, brauchen ein Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis, um sich in Deutschland aufhalten zu dürfen. Wer zum Beispiel vor einem Krieg flieht und in Deutschland Asyl beantragen möchte, durchläuft ein Verfahren, das sehr lange dauern kann.

Nachdem der Krieg in der Ukraine ausgebrochen war, wurde eine Ausnahmeregel geschaffen: Die Geflüchteten wurden "vorübergehend von der Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit" – so der offizielle Wortlaut. Das bedeutet: Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit erhalten den sogenannten humanitären Aufenthaltstitel ohne Asylverfahren. Sie haben dadurch sofort gewisse Rechte und Möglichkeiten, sie dürfen zum Beispiel arbeiten, erhalten Bafög oder Kindergeld oder können Integrationskurse besuchen.

Diese Ausnahme gilt aber nicht für Menschen, die sich zu Beginn des Krieges zum Beispiel als Studierende oder aus beruflichen Gründen in der Ukraine aufgehalten haben, aber eine andere Staatsangehörigkeit besitzen. Sie müssen oft langwierige Prüfungen durchlaufen, um als Drittstaatengeflüchtete denselben Schutz gewährt zu bekommen. In dieser Zeit haben sie keine Arbeitserlaubnis und es gilt die Residenzpflicht. Das heißt, die Geflüchteten können sich nur in der Region aufhalten, die die Behörden festgelegt haben.

Podcast-Folge: Integration in Deutschland: Perspektiven nach der Flucht