Ein kleines Kind schläft auf dem Arm seiner Mutter in einem Flüchtlingszelt an der Grenze zu Somalia. Vor Kriegen und Gewalt fliehen dort immer mehr Menschen.

FlüchtlingeDie Genfer Flüchtlingskonvention

Das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

Am 28. Juli 1951 wurde in Genf die UN-Flüchtlingskonvention – das sogenannte „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ – verabschiedet. In Kraft trat die Konvention am 22. April 1954. Durch das ergänzende Zusatzprotokoll von 1967 wurden zeitliche und räumliche Einschränkungen der Konvention aufgehoben. Fast 150 Staaten haben bisher unterzeichnet.

Rechte und Pflichten

Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert den Begriff des Flüchtlings und führt Rechte und Pflichten auf. So hat der Flüchtling das Recht auf Sicherheit in einem anderen Land und muss natürlich die Gesetze und Bestimmungen im Gastgeberland respektieren. Mit Unterzeichnung der Konvention verpflichtet sich das Unterzeichnerland zum Schutz der Flüchtlinge.

Ausweisungs- und Zurückweisungsverbot

Ein zentraler Bestandteil der Genfer Flüchtlingskonvention ist der Grundsatz, einen Flüchtling nicht in ein Land auszuweisen, in dem er Verfolgung zu befürchten hätte. Dieses sogenannte Non-Refoulement-Prinzip verbietet, dass ein Staat einen Flüchtling in ein Land zurückschicken darf, in dem sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein könnte.

Auf wen findet die Konvention Anwendung?

Als Flüchtling können laut Genfer Flüchtlingskonvention nur Zivilpersonen gelten. Kriegsverbrecher, Personen, die gegen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht verstoßen haben und Soldaten werden nicht als Flüchtlinge anerkannt. Zudem muss eine individuelle Verfolgung vorliegen. Das bedeutet, eine Person muss gezielt Nachteile erfahren haben.

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