Hochwasser Deutschland 2021ASB fordert: Katastrophenvorsorge muss gestärkt werden

14-07-2022

vom ASB

Ein Jahr nach der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen fordert der ASB die Stärkung der Katastrophenvorsorge.

Arbeitnehmer:innen bei Katastrophen freistellen

"Die Hochwasserkatastrophe 2021 hat einmal mehr gezeigt, dass eine bundeseinheitliche Regelung zur Freistellung von Helfer:innen durch den Arbeitgeber und zur Erstattung des Verdienstausfalls dringend notwendig ist. Die im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung verankerte bundesweit einheitliche Regelung für die Freistellung muss jetzt umgesetzt werden. Das kann nicht länger warten", fordert der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein.

"Wir brauchen außerdem eine stärkere Anerkennung und Wertschätzung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte."

Vorwiegend ehrenamtliche Einsatzkräfte leisten Bevölkerungsschutz

Die überwiegende Arbeit im Bevölkerungsschutz wird durch ehrenamtliche Einsatzkräfte geleistet. Ihr Einsatz wird jedoch gerade bei länderübergreifenden Großeinsätzen durch unterschiedliche oder fehlende Regelungen zur Helferfreistellung erschwert.

Zwar haben einzelne Länder wie Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein oder Sachsen die Helferfreistellung bereits geregelt, jedoch müssen bei großen Katastrophen bundesweite Mechanismen greifen, um die administrativen und versicherungsrechtlichen Hürden für die Bevölkerungsschützer:innen und ihre Arbeitgeber so einfach und handhabbar wie möglich zu machen.

Freistellung von Helfer:innen muss bundesweit einheitlich geregelt sein

Eine bundesweit einheitliche Regelung, die die Freistellung von Helfer:innen der anerkannten Hilfsorganisationen durch den Arbeitgeber klar regelt und mit den Ehrenamtlichen von THW und Feuerwehr gleichstellt, ist daher dringend notwendig.

Hierbei müssen folgende Fragen geregelt werden:

  • Freistellung der Ehrenamtlichen vom Arbeitsplatz
  • Leistungen für Verdienstausfälle an Arbeitgeber
  • Sozialversicherungsleistungen sowie Freistellungen für Übungen
  • Bereithaltung, Aus- und Weiterbildung

Alle Helfer:innen gleichstellen

Auch das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Auftrag gegebene Kurzgutachten aus dem Herbst 2021 zur Helfergleichstellung in Deutschland kommt zu der Empfehlung, dass zwischen Bund und Ländern eine gemeinsame Lösung abgestimmt werden muss mit dem Ziel, bundesweit Helfer:innen gleichzustellen.

Ob dies mittels eines Staatsvertrages zwischen den Ländern und dem Bund oder des Gesetzes über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) gewährleistet wird, ist für uns dabei unerheblich. Entscheidend ist eine Lösung.

Zentrale Strukturen für Krisenmanagemenent schaffen

Die Bewältigung von Hochwasserkatastrophen wie 2002, 2009, 2013 und 2021 oder auch anderer Großschadenslagen, wie zuletzt die Waldbrände in Brandenburg, müssen zentral beobachtet und koordiniert werden, um alle vorhandenen Ressourcen so effizient wie möglich zusammenzuführen und einzusetzen.

In der länderübergreifenden Zusammenarbeit müssen Strukturen geschaffen werden, in der eine "Krisenzentrale" solche Einsätze koordiniert, Lagebilder erstellen lässt, Bedarfe erkennt und Ressourcen anfordert. Gleichzeitig muss eine solche Krisenzentrale die Öffentlichkeit informieren.

Katastrophenschutz besser ausstatten

Der Dreiklang im Bevölkerungsschutz zwischen Bund, Ländern und Landkreisen funktioniert in kleinen Lagen, in Übungs- und Ausbildungsstandards, aber in nationalen Schadenslagen kommt dieses System an seine Grenzen.

Das geplante Gemeinsame Kompetenzzentrum im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) nimmt erste Konturen an und ist ein dringend erforderlicher Schritt. Die Einbindung der Hilfsorganisationen muss dabei gewährleistet sein. Darüber hinaus bedarf es aber auch einer insgesamt verbesserten Ausstattung des Katastrophenschutzes.

Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung stärken

Die Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung (Resilienz) muss durch Maßnahmen der Katastrophenprävention und Bildungsangebote verbessert werden, damit Menschen sich und anderen in Krisen und Katastrophen schnell helfen können. Hier leisten der ASB und weitere Hilfsorganisationen mit ihren

"Erste Hilfe-Kursen mit Selbstschutz-Inhalten", die vom BBK finanziert werden, einen Beitrag. Wir brauchen außerdem einen Krisenatlas für Deutschland, damit Menschen wissen, dass sie in Hochwasser- und Überschwemmungsgebieten oder Dürreregionen leben und sich entsprechend vorbereiten können.

Aktion Deutschland Hilft, Bündnis deutscher Hilfsorganisationen,
bittet um Spenden, um die Nothilfe für die vom Hochwasser betroffenen Menschen in Deutschland zu unterstützen:

Spenden-Stichwort: Nothilfe weltweit
Spendenkonto: IBAN DE62 3702 0500 0000 1020 30
oder online spenden