Polen – ein Überblick
- Karte: Polen liegt in Osteuropa und grenzt unter anderem an die Ukraine, Belarus, Russland und Deutschland. Die Hauptstadt ist Warschau.
- Staatsform: Polen ist eine semipräsidentielle Republik.
- Krieg im Nachbarland Ukraine: Seit dem 24. Februar 2022 befindet sich die Ukraine in einem bewaffneten Konflikt mit Russland. Viele Ukrainer:innen flüchten nach Polen.
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Geschichte und heutige Politik
Polen wird im Mittelalter zunächst von verschiedenen Fürsten regiert und entwickelt sich zum Zentrum des Katholizismus in Europa. Im Laufe der Geschichte zerfällt Polen drei Mal: Im 19. Jahrhundert wird das Land im Zuge der Napoleonischen Kriege auf Russland, Österreich und Preußen aufgeteilt. Die Bevölkerung wird in der Ausübung ihrer Sprache, Kultur und Identität stark unterdrückt.
Erst 123 Jahre nach der Aufteilung wird Polen neu gegründet. Der damalige US-Präsident Wilson wollte Europa nach dem Ersten Weltkrieg durch seinen "14-Punkte-Plan" stabilisieren. Jedoch war der neue polnische Staat sehr instabil; es gab politische und wirtschaftliche Krisen. Im Zweiten Weltkrieg erlebt Polen einen erneuten Zerfall des Landes: Deutschland sowie die Sowjetunion besetzen Polen; erneut wird die Bevölkerung unterdrückt. Nach dem Zweiten Weltkrieg gewinnen sowjetische Kräfte mit Unterstützung Russlands die Vormachtstellung.
Seit 1989 ist Polen unabhängig und eine semipräsidentielle Republik. Der Präsident hat eingeschränkte Möglichkeiten, ins politische Geschehen einzugreifen; sein stärkstes Instrument bleibt das Veto gegen Parlamentsgesetze. Neben dem Präsidenten führt der Premierminister die Geschäfte der Regierung. 2004 wird das Land Mitglied der Europäischen Union. Jedoch sind heute viele Politiker:innen europaskeptisch.
Umstrittene Flüchtlingspolitik in Polen
Die Flüchtlingspolitik der polnischen Regierung ist umstritten. Während sich der Staat gegenüber Geflüchteten aus der Ukraine in der aktuellen Krise solidarisch zeigt, stoßen Menschen aus anderen Teilen der Erde auf Ablehnung. Als die EU ab 2015 gemeinsame Asylreglungen treffen möchte, stellt sich Polen dagegen. Geflüchtete aus dem Irak, Afghanistan und Syrien beispielsweise leben in Polen unter sehr schwierigen Bedingungen.
Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine nach Polen fliehen, treffen hingegen auf große Solidarität der Regierung sowie Bevölkerung. Kein Land hat in den ersten Monaten seit Beginn des Krieges im Februar 2022 mehr Geflüchtete aufgenommen als Polen.
LGBTQI+ Personen werden bedroht
In Polen ist Homophobie weit verbreitet. Einige Politiker:innen verstehen Homosexualität als "politische Ideologie". Sie argumentieren, dass klassische Familien dadurch in ihrer Existenz bedroht seien und begründen ihre Position mit den Werten des christlichen Glaubens.
Zahlreiche Städte und Landkreise haben bereits Abkommen unterzeichnet, wonach homosexuelle Aktivitäten verboten sind. Doch es kommt zu Demonstrationen junger Aktivist:innen.
Extreme und relative Armut in Polen
Aus dem Bericht Poverty Watch 2019 des Europäischen Armutsnetzwerkes geht hervor, dass fast eine halbe Million Menschen in Polen unter dem Existenzminimum leben. Darunter sind viele alleinerziehende Frauen, denen die staatlichen Zuschüsse nicht genügen. Auch Senior:innen oder Angehörige von Minderheiten sind häufig betroffen. Und auch die relative Armut in Polen nimmt zu.
Quellen: Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), Deutsche Welle, Deutscher Bundestag, Europäisches Armutsnetzwerk (EAPN), Funk, Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Laenderdaten.de, MrWissen2Go, Statista, Tagesschau, WKO (Stand: 05/2022)
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